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Diese Webseite stellt eine rein private Meinungsäußerung dar.
Sie beruft sich auf das Grundgesetzt der Bundesrepublik Deutschland, sowie auf die allgemeine Menschenrechtskonvention.

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland: Art 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten .... Eine Zensur findet nicht statt.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Artikel 19. Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.


Die Möglichkeit, sich anonym zu äußern, ist Voraussetzung für eine echte Meinungsfreiheit. Aufhebung der Anonymität durch den Gesetzgeber kann zu Selbstzensur führen und ist deshalb abzulehnen.


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1. OLG Hamm, Beschluss vom 03.08.2011, Az. I-3 U 196/10
2. Urteile zu Meinungsfreiheit