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Gerhard K. Heilig
Waldheimstrasse 29
3004 Riederberg
Österreich

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Die wesentlichen Inhalte der Webseite stellen eine rein private Meinungsäußerung dar, die durch das Grundgesetzt der Bundesrepublik Deutschland, sowie die allgemeine Menschenrechtskonvention geschützt ist.

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland: Art 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten .... Eine Zensur findet nicht statt.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Artikel 19. Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Der Autor vertritt die Auffassung, daß echte Meinungsfreiheit nur dann möglich ist, wenn der einzelne Bürger die Möglichkeit hat, sich anonym zu äußern. Aufhebung der Anonymität durch den Gesetzgeber kann zu Selbstzensur führen und ist deshalb abzulehnen! Der Autor protestiert deshalb ausdrücklich gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union, die durch den Zwang eines Impressums die Anonymität aufhebt und damit die Meinungsfreiheit von Internet-Nutzern de facto mißachtet und einschränkt.



1. OLG Hamm, Beschluss vom 03.08.2011, Az. I-3 U 196/10

2. Urteile zur Meinungsfreiheit